MDR THÜRINGEN MDR THÜRINGEN - Nachrichten um 17:30 Uhr


Debatte um Öffnungsperspektive für Wirtschaft

Die Industrie- und Handelskammer Erfurt dringt bei den Corona-Regeln auf Gleichbehandlung der verschiedenen Wirtschaftsbereiche. Bei der Öffnungsdebatte dürfe es keine neuen Ungleichbehandlungen geben, sagte IHK-Hauptgeschäftsführerin Cornelia Haase-Lerch. Aus ihrer Sicht reiche es nicht aus, frühere Öffnungen für einzelne Branchen in Aussicht zu stellen. Dies sorge stattdessen für noch mehr Verunsicherung. Haase-Lerch kritisierte damit Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee. Der hatte erklärt, sich dafür einsetzen zu wollen, dass die sogenannten körpernahen Dienstleister schnell eine Öffnungsperspektive bekommen, gegebenenfalls auch früher als andere Branchen.


Gas in Thüringen am teuersten

Die Thüringer Energie AG hält Meldungen über hohe Grundversorgungspreise für Gas im Freistaat für fragwürdig. Ein Sprecher der TEAG sagte MDR THÜRINGEN, es sei unklar, auf welcher Datengrundlage die Preise berechnet worden seien. Der Grundversorgungstarif von einigen Stadtwerken sei deutlich niedriger als angegeben. Das Internet-Vergleichsportal check24 hatte zuvor gemeldet, dass die Grundversorgungspreise für Gas in Thüringen bundesweit am höchsten sind. Bei der Verbraucherzentrale Thüringen beschweren sich zurzeit keine Kunden über zu hohe Gaspreise. Laut Dirk Weinsheimer, dem Juristen der Zentrale, liegt das vor allem daran, dass die meisten Kunden nicht in der Grundversorgung sind, sondern einen Sondervertrag mit günstigeren Konditionen haben. In der Grundversorgung sind der Regel die Kunden, die umgezogen sind und noch keinen neuen Vertrag bei einem Energielieferanten abgeschlossen haben.


Holocaust Gedenktag in diesem Jahr im Internet

Mit stillen Gedenkveranstaltungen erinnert auch Thüringen an die Opfer des Nationalsozialismus. Dieses Erinnern sei heute wichtiger denn je, sagte Landtagspräsidentin Birgit Keller in einer Videobotschaft. Wegen der Pandemie ist das offizielle Holocaust-Gedenken ins Internet verlegt worden. Ministerpräsident Bodo Ramelow verwies in seiner Videoansprache auf eine Fotoausstellung vor dem Landtagsgebäude. Sie zeige die Porträts von 16 Menschen, die als Kinder oder Jugendliche in die Todesmaschinerie der Nazis geraten seien. Anlass für den heutigen Gedenktag ist die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz vor 76 Jahren.


Debatte über kommunale Wahlen unter Pandemiebedingungen

Die CDU-Landtagsfraktion verlangt vom Innenministerium Auskunft über den rechtlichen Rahmen für Kommunalwahlen in Corona-Zeiten Der innenpolitische Sprecher der Fraktion Raymond Walk fordert einen Überblick über die anstehenden Wahlen in Städten, Gemeinden und Landkreisen. Außerdem soll der Innenausschuss darüber informieren, welche Vorkehrungen in der Pandemie getroffen werden müssen, damit jeder Bürger sein Wahlrecht ausüben kann. So sei zu klären, welche Spielräume die Gemeinden und Landkreise überhaupt haben, Wahlen aufgrund der Pandemie zu verschieben.


Polizei ermittelt zu totem Lkw-Fahrer

Die Erfurter Polizei ermittelt zu einem Todesfall im Güterverkehrszentrum. Wie eine Sprecherin sagte, war ein Lkw-Fahrer am frühen Mittwochmorgen neben seinem Fahrzeug gefunden worden. Der 53-Jährige sei noch kurz ansprechbar gewesen, aber auf dem Weg ins Krankenhaus verstorben. Ob gesundheitliche Gründe oder eine Straftat zum Tod des Mannes geführt haben, sei derzeit noch völlig unklar.


Gratis-Masken für Bedürftige

Thüringen will künftig medizinische Masken kostenlos an Bedürftige verteilen. Darauf einigten sich Vertreter des Finanz- und des Gesundheitsministeriums. Fast fünf Millionen OP- und FFP2-Masken befinden sich im Bestand des Gesundheitsministeriums. Ein Großteil davon soll nun so bald wie möglich über die Kommunen an Bedürftige ausgeteilt werden. Einen kleinen Teil will das Land weiter für Übergangsphasen und Lieferengpässe zurückhalten. Das Finanzministerium musste dem Verteilen der Masken zustimmen, da die angeschafften Vermögensgegenstände im Wert von zwei Millionen Euro nun für einen neuen Zweck eingesetzt werden.


Verfahren wegen Corona-Regeln spannen Gericht weiter ein

Anträge gegen Corona-Regeln beschäftigen weiter die Verwaltungsgerichte in Thüringen. Allein am Oberverwaltungsgericht in Weimar seien gerade acht Eilverfahren anhängig, sagte eine Gerichtssprecherin. Dabei geht es den Angaben zufolge um einen Fahrschulbetreiber und einen Betreiber eines Friseursalons, die sich gegen die Schließung ihrer Betriebe wehren. Zwei weitere Eilverfahren drehen sich um Regeln zum Alkoholausschank. Zudem liefen zwei Beschwerden gegen Quarantäneanordnungen. Im vergangenen Jahr waren beim Oberverwaltungsgericht und den Verwaltungsgerichten in Gera, Meiningen und Weimar mehr als 150 Eilanträge zu Pandemie-Regeln eingegangen.


Stabile Preise trotz großer Nachfrage bei Sportgeräten

Sportgeräte für Zuhause sind in Thüringen offenbar nicht teurer geworden. Obwohl die Nachfrage wegen Corona stark gestiegen ist, blieben die Preise stabil. Das ergab eine Umfrage von MDR THÜRINGEN in Sportgeschäften. Wegen des winterlichen Wetters sind derzeit besonders Langlauf-Ski begehrt. Die Nachfrage hat sich im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt, sagt die Inhaberin von Sport Luck aus Oberhof, Heike Luck. Das bestätigten auch Geschäfte in Erfurt, Jena, Gotha, Nordhausen und Ilmenau. Fürs Training zu Hause sind außerdem gerade Hanteln sehr begehrt. Ein Gothaer Sporthändler verkaufte innerhalb einer Woche Gewichte von insgesamt anderthalb Tonnen.