Reine Briefwahl möglich Landtagswahl im Juni wird nicht verschoben

Die für Juni 2021 angesetzte Landtagswahl in Sachsen-Anhalt soll wie geplant stattfinden. Eine Verschiebung sei rechtlich nicht möglich, sagt der parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Rüdiger Erben. Thüringen hatte seine Landtagswahl wegen der Pandemie vom Frühjahr auf den Herbst verlegt.

Wähler stecken im Wahlbuero ein Wahlumschlag in eine Wahlurne.
Die Wahl des 8. Landtags von Sachsen-Anhalt wird wie geplant stattfinden. Bildrechte: imago/Eibner

Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt wird nicht verschoben. Sie soll wie geplant am 6. Juni 2021 stattfinden. Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Rüdiger Erben, sagte dem MDR, es sei rechtlich nicht anders zulässig. "Wir haben die Situation, dass nach unserer Verfassung hier in Sachsen-Anhalt spätestens am 6. Juni gewählt werden muss", so Erben. Thüringen hatte in der vergangenen Woche die für April 2021 geplante Landtagswahl wegen der Pandemie-Lage auf September verschoben.

CDU-Landesfraktionschef Siegfried Borgwardt geht davon aus, dass das Infektionsgeschehen in Sachsen-Anhalt bis Juni deutlich zurückgegangen sein wird. Wie Rüdiger Erben denkt er, dass es bei der kommenden Wahl deutlich mehr Briefwähler geben wird. Das ist laut Erben die sicherste Methode, sein Wahlrecht auszuüben, ohne sich einer Infektionsgefahr auszusetzen.

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Notfalls wird reine Briefwahl angeordnet

Das Wahlgesetz in Sachsen-Anhalt war im Herbst 2020 geändert worden, um es pandemiefest zu machen. So ist notfalls nun auch eine reine Briefwahl möglich. Für die Landtagswahlen legt dies die Landeswahlleiterin fest, für die Kommunalwahlen der Landtag.

Unterlagen für die Briefwahl
Politiker aus Sachsen-Anhalt rechnen damit, dass mehr Wähler als sonst per Brief abstimmen werden. Bildrechte: MDR/André Plaul

Quelle: MDR/lk

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT - Das Radio wie wir | | 18. Januar 2021 | 06:00 Uhr

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