Mitteldeutschland kompakt | 05.08.2022

Das Jobcenter Chemnitz betreut rund 2.500 ukrainische Flüchtlinge.

Diese Zahl nannte Jobcenter-Chefin Katrin Heinze. Bevor die Menschen weitervermittelt werden könnten, müssten sie Sprach- und Integrationskurse absolvieren. Ungefähr ein Fünftel der Betroffenen sei bereits für einen Kurs verpflichtet und 250 seien bereits in Kursen. Das Qualitäts-Niveau sei hoch. In der Region würden viele Fachkräfte fehlen. Deshalb seien die Menschen aus der Ukraine ein großes Potential für die Zukunft.

Die Turmgutstraße in Leipzig-Gohlis soll umbenannt werden.

So schlägt es ein Antrag der Fraktion Die Linke für die nächste Stadtratssitzung vor. Demnach solle die Straße künftig den Namen von Boris Romantschenko tragen. Der ukrainische Holocaust-Überlebende war im März bei einem Raketenangriff russischer Truppen auf seinen Heimatort getötet worden. Die Umbenennung würde ein Zeichen gegen den Ukraine-Krieg setzen, so der Antrag. Die bisherige Turmgutstraße ist Sitz des russischen Generalkonsulats.

Bei dem Waldbrand im Nationalpark Sächsische Schweiz ist die Zahl der Einsatzkräfte auf 600 erhöht worden.

Grund seien immer wieder aufflammende Glutnester, teilte das Landratsamt in Pirna mit. Das Einsatzgebiet habe eine Fläche von etwa 150 Hektar. Der Nationalpark will angesichts des andauernden Waldbrandes künftig für mehr Brandschutz sorgen. Nationalpark-Sprecher Hanspeter Mayr sagte: Es werde über neue Brandschneisen nachgedacht und Brandschutzstreifen aus feuerresistenteren Laubbäumen. Darüber hinaus sollen weitere Löschwasserzisternen errichtet werden. Ein solches Wasser-Reservoir bestehe bereits. Sieben weitere sollen noch dazukommen.

In der Debatte um Unterkünfte für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine dringt Ilm-Kreis Landrätin Petra Enders auf die Aktivierung landeseigener Gebäude.

Es sei ein Armutszeugnis, dass die Landesregierung es nicht schaffe, eigene Liegenschaften wie Eisenberg oder Hermsdorf wieder in Betrieb zu nehmen, sagte Enders. Das Land müsse endlich seiner Verantwortung nachkommen und eine Unterbringung der Flüchtlinge in seinen eigenen Liegenschaften organisieren. Das Land verfüge über zahlreiche leerstehende Gebäude in Städten und Gemeinden. Trotz der bestehenden Unterbringungsprobleme nimmt Thüringen in vier kreisfreien Städten und fünf Kreisen weiterhin Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine auf. Innerhalb der vergangenen Woche waren es mehr als 500, die teilweise in hergerichteten, zuvor leerstehenden Wohnungen, aber auch in Turnhallen untergebracht wurden, wie ein Sprecher des Landesverwaltungsamtes am Donnerstag in Weimar sagte. Damit habe der Freistaat bisher knapp 25.000 Flüchtlingen aus der Ukraine eine Bleibe gegeben.

Die Stadt Jena reagiert auf die anhaltende Trockenheit und damit steigende Brandgefahr.

Wie ein Sprecher mitteilte, wurden die öffentlichen Lagerfeuerstellen gesperrt. Ein generelles Grillverbot gilt allerdings nicht. Die Jenaer werden lediglich um äußerste Vorsicht beim Umgang mit Feuer gebeten, zum Beispiel beim Entsorgen von Grillkohle-Resten. Dem Sprecher zufolge ist in Jena und im Umland die Waldbrandgefahr auf die Stufe 4 gestiegen, der Grasbrandindex liegt bei 5. Am Mittwoch hatte bereits die Stadt Erfurt wegen der Trockenheit ein allgemeines Grillverbot in Park- und Grünanlagen erlassen.

Sachsen-Anhalts Innenministerin Tamara Zieschang hat die gesellschaftliche Sprengkraft von steigenden Energiepreisen und Inflation als enorm eingeschätzt. 

Es bestehe die Gefahr, dass Rechtsextreme und Querdenker im Herbst versuchen könnten, von anderen organisierte, große Protestveranstaltungen für eigene Zwecke zu instrumentalisieren – so wie es bei den Protesten gegen die Corona-Eindämmungsmaßnahmen der Fall war. Dass steigende Preise bei Öl, Gas, Benzin und die Inflation den Menschen Sorgen bereiten und es sie womöglich auch auf die Straße treibe, dafür zeigte die Ministerin im Interview mit MDR SACHSEN-ANHALT Verständnis. Wer schon jetzt in der letzten Woche des Monats jeden Euro zweimal herumdrehen müsse, der habe natürlich Sorgen und Ängste um die Zukunft. „Das ist absolut legitim“, so Zieschang. Wer deshalb auch auf die Straße gehen wolle, solle das tun. „Aber bitte nicht gemeinsam mit Extremisten, Reichsbürgern und Querdenkern“, betonte die Ministerin. Diese Leute hätten etwas anderes vor, sie wollten den Staat stürzen. Das sei aber nicht das Anliegen derer, die sich darum sorgten, wie es bei ihnen Ende des Monats aussehe.

Drei weitere Schiffe mit Getreide und Lebensmitteln sind heute früh aus ukrainischen Schwarzmeerhäfen ausgelaufen.

Das bestätigte das türkische Verteidigungsministerium. Nach ukrainischen Angaben haben sie zusammen rund 50.000 Tonnen Mais an Bord. Parallel dazu ist ein leerer Frachter auf dem Weg in die Ukraine, um dort weiteres Getreide abzuholen. Am Montag hatte als erstes Schiff seit Kriegsbeginn ein mit 26.000 Tonnen Mais beladener Frachter Odessa verlassen. Er soll am Sonntag im Libanon ankommen.

Der russische Präsident Putin empfängt heute den türkischen Staatschef Erdoğan.

Bei dem Treffen in Sotschi am Schwarzen Meer soll es nach russischen Angaben um internationale Krisen und Konflikte gehen, wie die Lage in Syrien und in der Ukraine. Außerdem wolle man über eine engere Zusammenarbeit bei der Militärtechnik sprechen. Dabei gehe aus auch um einen Verkauf von Kampfdrohnen des Nato-Mitglieds Türkei an Russland. Türkische Quellen haben das allerdings nicht bestätigt. Erdoğan hatte sich als Vermittler zwischen Russland und der Ukraine angeboten.

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