Migration Bund lehnt Thüringer Aufnahmeprogramm für afghanische Angehörige ab

Horst Seehofer BSI Besuch Freital
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte bereits Anfang September signalisiert, dem Aufnahmeprogramm nicht zuzustimmen. Bildrechte: dpa

Das Bundesinnenministerium hat das Thüringer Aufnahmeprogramm für afghanische Angehörige nun auch offiziell abgelehnt. Das teilten am Donnerstag die Grünen im Landtag und der Flüchtlingsrat Thüringen mit.

Grünen-Fraktionschefin Astrid Rothe-Beinlich sprach von einer Farce. Die Situation in Afghanistan habe sich weiter verschlechtert, es gebe eine moralische Verpflichtung gegenüber den dort verbliebenen Menschen. Sie hoffe, dass eine neue Bundesregierung mehr Verantwortung in der Flüchtlingspolitik zeige, so Rothe-Beinlich.

Thüringen will Familiennachzug ermöglichen

Auch Thüringens Migrationsminister Dirk Adams (Grüne) reagierte enttäuscht auf die nun offiziell eingetroffene Absage des Bundes. Dies werde der Situation in Afghanistan nicht gerecht, erklärte Adams am Donnerstag in einer Mitteilung. "Wir stehen weiterhin zur deutschen Verantwortung in Afghanistan insbesondere für die schon in Thüringen lebenden afghanischen Staatsbürgerinnen und -bürger, denen wir den Familiennachzug ermöglichen wollen."

Dirk Adams
Thüringens Migrationsminister Dirk Adams (Grüne): Die Absage werde der Situation in Afghanistan nicht gerecht. Bildrechte: imago images / Steve Bauerschmidt

Der Flüchtlingsrat Thüringen nannte die Haltung des Bundes einen Skandal. Während dieser noch immer kein eigenes Programm vorgelegt habe, würden Bemühungen der Länder blockiert. Es brauche aber sichere Flucht- und Einreisewege für gefährdete Menschen, so Sprecherin Ellen Könneker.

FDP: Nein des Bundes war zu erwarten

Nach Ansicht der FDP im Landtag war das Nein des Bundes zu erwarten. Thüringen habe im Moment ausreichend zu tun, dafür zu sorgen, dass geflüchtete Menschen möglichst schnell durch den Dschungel der Bürokratie kämen und sich ein Leben aufbauen könnten, sagte die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion, Franziska Baum.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte bereits Anfang September signalisiert, dem Aufnahmeprogramm nicht zuzustimmen.

Quelle: MDR THÜRINGEN/caf

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 07. Oktober 2021 | 13:00 Uhr

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