Meldungen am Mittwoch Corona-Ticker Sachsen am 05.01.: Landtag: Beschränkungen für Versammlungen bleiben

Wir halten Sie mit unserem Corona-Ticker täglich über das Pandemiegeschehen in Sachsen auf dem Laufenden. Hier finden Sie Zahlen, Fakten, Hintergründe.

Menschen versammeln sich hinter einem Geländer an einer Straße.
Bildrechte: Bernd März

19:15 Uhr | Tickerende

An dieser Stelle beenden wir die Berichterstattung zur aktuellen Corona-Lage für heute. Die Kollegen sind morgen früh wieder für Sie da. Bleiben Sie gesund!

18:28 Uhr | Appell des Sozialverbands: Toleranz und Respekt

Der in Chemnitz ansässige Sozialverband VdK hat angesichts der aufgeheizten Stimmung im Land zu Toleranz und Respekt aufgerufen. In den letzten Monaten hätten Hetze und Intoleranz die Diskussionen bestimmt, nicht zuletzt in sozialen Medien. Der VdK setzt sich insbesondere für Menschen mit Behinderungen und Senioren ein.

Ein gesellschaftliches Zusammenleben erfordert Toleranz, Respekt und gegenseitige Akzeptanz. Lassen Sie uns gemeinsam dafür eintreten und daran arbeiten, dass diese Werte unser Zusammenleben bestimmen.

Horst Wehner VdK-Landesverbandsvorsitzender

18:12 Uhr | 100 Freiwillige nach Aufruf in Bautzen

Rund 100 medizinische Fachkräfte, Ärztinnen und Ärzte wollen die Impfkampagne im Landkreis Bautzen unterstützen. Auf einen Aufruf des Gesundheitsamtes hätten sich mehr als 30 Ärzte und mehr als doppelt so viel medizinisches Personal gemeldet, informierte das Landratsamt. Aktuell werde ihr Einsatz geplant. Die Freiwilligen sollen in der Impfstelle im Bautzener Gesundheitsamt helfen. Außerdem plane das Landratsamt Impfstellen in weiteren Städten und Gemeinden.

17:09 Uhr | Gastro- und Tourismusbranche verlangen Öffnungsperspektiven

Die Hotel-, Gastronomie- und Tourismusbranche dringt auf Öffnungsperspektiven in der kommenden Corona-Verordnung für Sachsen. Die Betriebe müssten dringend öffnen, um überhaupt eine wirtschaftliche Perspektive zu haben, sagte der Hauptgeschäftsführer des Hotel- und Gaststättenverbands (Dehoga) Sachsen, Axel Klein. In umliegenden Bundesländern seien die Hotels offen, obwohl die Inzidenzen und Klinikbetten-Belegungen ähnlich seien, kritisierte Klein.

Wenn Skifahren in Thüringen oder Tschechien, Museumsbesuche in Magdeburg und Urlaubsaufenthalt an der Ostsee möglich sind – dann sollte dies auch in Sachsen mit den entsprechenden Sicherheits- und Hygieneauflagen funktionieren.

Norbert Kunz, Geschäftsführer des Deutschen Tourismusverbandes
Thomas Wolffgang, Landeschef Mitteldeutschland im Verband der Köche 23 min
Bildrechte: MDR / Raja Kraus

17:00 Uhr | Inzidenz in Sachsen bei knapp 288

Die Corona-Infektionsrate in Sachsen liegt nahezu unverändert bei 287,9 gegenüber gestern (288). Das geht aus den Zahlen des Robert-Koch-Instituts hervor. Binnen eines Tages wurden 3.584 Neuinfektionen gemeldet. 61 Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus.

16:48 Uhr | Landtagspräsident warnt vor Vertrauenskrise

Vor der Sondersitzung des Sächsischen Landtags hat Landtagspräsident Matthias Rößler (CDU) vor einer Vertrauenskrise durch die Corona-Pandemie gewarnt. Es sei eine Inflation des Misstrauens in die Politik zu bemerken, sagte er bei seiner Neujahrsansprache. Jedoch:

Ich möchte aber auch die übergroße andere Seite betonen. Die das so wichtige Sozialgefüge in unserem Land zu bewahren hilft. Unsere bürgerliche Gesellschaft muss sich auf allen Ebenen immer wieder um Aussöhnung bemühen. Wir brauchen wieder eine Vertrauensgemeinschaft.

Mattias Rößler Präsident des Sächsischen Landtags

Als Staat müsse man souverän reagieren und Handlungsfähigkeit beweisen. Deshalb gelte auch bei den Coronaregeln: "Rechtsbruch und Gewalt sind illegal und werden geahndet." Es brauche auch in schwierigen Situationen "einen klaren Kopf, politische Urteilskraft und ein eigenes Fehlerbewusstsein", so Rößler.

16:21 Uhr | Ab Mitte Januar Zahlen über Ungeimpfte und Geimpfte auf ITS

Bislang hieß es, dass mehr Ungeimpfte als Geimpfte schwerkrank auf den Intensivstationen liegen. Ab Mitte Januar sollen genauere Daten zeigen, wie viele Corona-Patienten auf Intensivstationen das jeweils sind. Eine Sprecherin des Divi-Intensivregisters sagte dem MDR, die nötigen Patientendaten würden seit dem 14. Dezember 2021 gesondert von den Kliniken weitergeleitet. Eine regelmäßige Auswertung und Veröffentlichung durch das Intensivregister und das RKI sei ab Mitte Januar geplant.

15:56 Uhr | Altenheim-Chef in Leipzig befürchtet keine Kündigungswelle

Der Geschäftsführer der Städtischen Altenheime Leipzig, Stefan Eckner, befürchtet keine Kündigungswelle angesichts der kommenden Impfpflicht für Mitarbeitende im Gesundheitswesen. Er sagte MDR SACHSEN, dass es in seinen Häusern von 1.100 Mitarbeitern etwa 20 Personen betrifft. Allerdings weiß Eckner aus anderen Regionen Sachsens, dass dort wesentlich mehr Mitarbeiter mit dem Gedanken spielten, ihren Job aufzugeben, wenn die Impfpflicht komme.

Wir sind aktuell bei etwa 85 Prozent Impfquote im Unternehmen insgesamt. Wobei jetzt noch einige Mitarbeiter auch noch die erste Impfung haben beziehungsweise sich jetzt noch impfen lassen werden.

Stefan Eckner Geschäftsführer Städtische Altenheime Leipzig

14:14 Uhr | Omikron vorherrschend?

In Sachsens Nachbarland Brandenburg wird Omikron nach Einschätzung der Landesregierung in diesen Tagen die vorherrschende Coronavirus-Variante. Unter den untersuchten Proben sei in der 52. Kalenderwoche (bis Sonntag) "schon ein Überwiegen von Omikron zu verzeichnen", sagte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne).

Die Virusvariante Omikron ist in Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Baden-Württemberg nach Angaben der dortigen Landesbehörden bereits vorherrschend. Der Medizinische Vorstand der Leipziger Uniklinik, Christoph Josten, hat angesichts der Omikron-Variante vor Lockerungen der Schutzmaßnahmen gewarnt. Bei Omikron fahre man momentan "im Nebel". Er gehe davon aus, dass es in Sachsen schon viel mehr Fälle gebe als bislang bekannt. Nach offiziellen Angaben gibt es 35 bestätigte Fälle.

13:26 Uhr | Grüne Chemnitz fordern Schutz vor radikalen Coronamaßnahme-Gegnern

Die Chemnitzer Grünen verlangen ein entschiedeneres Durchgreifen bei Corona-Protesten. Auch müsse der Schutz von Gegendemonstranten gewährt sein, fordert die Partei. Am Montag hatten in Chemnitz Teilnehmer einer nicht genehmigten Corona-Demo eine angemeldete Mahnwache angegriffen. Zudem kam es zu gezielten Übergriffen auf Gegendemonstranten auf deren Heimweg. Derartige Vorfälle müsse die Polizei ernst nehmen und konsequent verfolgen.

12:50 Uhr | Landtag: Beschränkungen für Versammlungen bleiben

Die Beschränkungen für Versammlungen in Sachsen werden beibehalten. Der Sächsische Landtag hat einen Vorstoß der AfD abgelehnt. Ihr Fraktionschef Jörg Urban warf der Regierung vor, durch die derzeit geltende Begrenzung der Teilnehmerzahl den öffentlichen Protest zu "kriminalisieren".

Linke und Grüne sprachen sich in der Debatte dafür aus, die Zahl der Teilnehmer an Demonstrationen mit der neuen Schutzverordnung zu erhöhen. Nach der aktuellen Notfallverordnung sind bei Versammlungen maximal zehn Teilnehmer erlaubt. Zudem dürfen sie nicht als Demonstrationszug durch die Straßen ziehen, im Einzelfall können Ausnahmen bewilligt werden.

11:44 Uhr | Chemnitzer Experte sieht Parallelen zwischen Corona-Protest und Pegida

Der Experte für Protestbewegungen der TU Chemnitz, Piotr Kocyba, sieht klare Parallelen zwischen Pegida und den sogenannten Corona-Spaziergängen. Wie bei Pegida störe es die Teilnehmer von Anti-Corona-Demos nicht, mit Rechtsextremisten auf die Straße zu gehen. Durch die Demos würde äußerst rechtes Gedankengut normalisiert, so Kocyba. Davon gehe eine große Gefahr für die Demokratie aus. Messenger-Dienste wie Telegram einschränken oder utnerbinden zu wollen, hat nach Meinung des Forschers wenige Erfolgsaussichten.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer sollte vielmehr auf einen längst überfälligen Wandel der politischen Kultur in Sachsen hinarbeiten, hieß es. Kocyba hat die Corona-Proteste gemeinsam mit Forschern aus Berlin und Wien untersucht.

11:37 Uhr | Karnevalsumzüge zwischen Absage und Abwarten

Die Karnevalsklubs in Leipzig und Eilenburg haben ihre für Ende Februar geplanten Faschingsumzüge noch nicht abgesagt. Sie wollen noch die bevorstehende Ministerpräsidentenrunde am Freitag abwarten, bevor sie endgültig entscheiden. Die Karnevalsvereine von Groitzsch und Pegau haben ihre Faschingsumzüge indes bereits abgesagt.

10:34 Uhr | Mehrere Impfangebote in Schkeuditz

In Schkeuditz bietet das Krankenhaus Altscherbitz heute und am Freitag Corona-Impfungen an. Von 13 bis 16 Uhr gibt es Erst-, Zweit- und Boosterimpfungen. Das Angebot richtet sich an Impfwillige ab zwölf Jahren. Vom 10. bis 15. Januar wird von 9 bis 16 Uhr im Kulturhaus "Sonne" geimpft.

10:29 Uhr | Corona-Fälle auch bei den Icefighters Leipzig

Beim Eishockey-Oberligisten Icefighters Leipzig gibt es mehrere Corona-Fälle. Das teilte der Verein mit. Die Ergebnisse der PCR-Tests hätten die Befürchtungen bestätigt. Morgen sollen alle bislang negativ getesteten Spieler erneut überprüft werden. Dann entscheidet sich laut Trainer Sven Gerike, ob am Freitag trainiert werden kann. Die fürs Wochenende angesetzten Liga-Duelle gegen die Tilburg Trappers und die Hammer Eisbären werden verschoben.

Spielszene vor der Blauen Wand, der IceFighters Fankurve.
Auf solchen Fanzuspruch live vor der Blauen Wand müssen die Icefighters noch warten. Unklar ist, ob Ende der Woche trainiert werden kann. Ränge vor der Bildrechte: imago/Picture Point LE

09:14 Uhr | Täglich Tötungsaufrufe von Impfgegnern in Online-Chats

In Deutschland wird seit Tagen über vermeintliche Einzelfälle von Tötungsaufrufen aus der "Querdenker"-Szene diskutiert. Eine Recherche des Online-Content-Netzwerks Funk für Tagesschau.de zeigt, dass es seit Mitte November täglich Tötungsaufrufe gibt. Diese richteten sich gegen Personen aus Politik, Wissenschaft, Medizin, Behörden und Medien. In den untersuchten Chaträumen konnten mehr als 250 Tötungsaufrufe gefunden werden, so die Journalisten. Allerdings dürfte es sich nur um die Spitze des Eisbergs handeln, da viele Chat-Gruppen nicht öffentlich einsehbar sind.

08:43 Uhr | Noch 200 Impftermine in Dresden-Leuben frei

Im Pfarrhaus der Himmelfahrtskirche in Dresden-Leuben findet am Sonnabend eine Impfaktion statt. Es seien aktuell noch 200 Termine frei, teilten die Organisatoren mit. Diese Termine werden per E-Mail unter impfen@fambos.de vergeben. Geimpft würden Menschen ab fünf Jahren in der Zeit zwischen etwa 10 und 16 Uhr, hieß es.

08:36 Uhr | Wieder "Corona-Spaziergang" in Lichtenstein

Einen Tag nach den gewaltsamen Corona-Protesten in Lichtenstein sind dort gestern erneut Menschen auf die Straße gegangen. Der sogenannte Spaziergang mit rund 270 Teilnehmern sei jedoch friedlich verlaufen, teilte ein Polizeisprecher mit. In Sachsen sind derzeit nur ortsfeste Versammlungen mit maximal zehn Teilnehmern erlaubt.

Am Montagabend kam es bei einem Protest zu Ausschreitungen. Nach mehreren erfolglosen Versuchen der Polizei, die Versammlung aufzulösen, seien Beamte von Teilnehmern angegriffen und mit Reizgas besprüht worden. Insgesamt seien 14 Polizisten verletzt worden, teilte die Polizeidirektion mit.

07:56 Uhr | Impfen im Landtag für alle Bürgerinnen und Bürger

Der Sächsische Landtag und das Deutsche Rote Kreuz bieten Interessierten morgen die Möglichkeit zur Covid-19-Impfung im Landtagsgebäude in Dresden. Für das Impfangebot in der Zeit von 10 bis 17 Uhr sei ein Termin erforderlich, der kurzfristig über die E-Mail-Adresse impftermin@slt.sachsen.de vereinbart werden könne, teilte die Landtagsverwaltung mit. Damit werde sichergestellt, dass die Impfungen zügig und ohne längere Wartezeiten erfolgen können. Impfwillige erhielten eine Bestätigung per E-Mail mit den Unterlagen und einer Wegbeschreibung.

07:36 Uhr | Spielausfälle für Lausitzer Füchse und Dresdner Eislöwen

Das nächste Heimspiel der Lausitzer Füchse am Freitag gegen Freiburg ist abgesagt worden. Die gesamte Mannschaft der Breisgauer befindet sich in häuslicher Quarantäne. Wann die Partie nachgeholt wird, steht noch nicht fest. Aus demselben Grund fällt auch heute Abend des Spiel der Dresdner Eislöwen gegen den EHC Freiburg aus. Die Mannschaften spielen Eishockey in der DEL2-Liga.

07:22 Uhr | Wegen Impfpflicht: Oberlausitzer melden sich arbeitssuchend

In der Oberlausitz haben sich seit Mitte Dezember 30 Prozent mehr Menschen arbeitssuchend gemeldet als im Vormonat. Die meisten von ihnen kämen aus Gesundheits- und Pflegeberufen und seien dort auch aktuell noch beschäftigt, teilt die Arbeitsagentur in Bautzen mit. Agenturchefin Kathrin Groschwald führt den Anstieg darauf zurück, dass für diese Branche im Frühjahr eine Impfpflicht eingeführt werden könnte. Menschen, die sich nicht impfen lassen wollen, meldeten sich vorsorglich arbeitssuchend, da sie dann möglicherweise ihre Jobs verlieren.

Ob diesen Personen dann Weiterbildungen für einen Berufswechsel bezahlt werden, sei noch offen, hieß es. Wenn eine Impfpflicht kommt, soll im Bundesarbeitsministerium bis Ende Januar darüber entschieden werden, so Groschwald.

07:07 Uhr | Morgen wird in Torgau geimpft

Am morgigen Donnerstag gibt es von 9 bis 16 Uhr in der Außenstelle des Landratsamtes in Torgau (Südring 17) eine Impfaktion. Das Landratsamt Nordsachsen teilte mit, vorrangig werde Moderna gespritzt, sofern es medizinische Gründe gebe, auch Biontech. Dabei würden Erst-, Zweit- und Boosterimpfungen verabreicht. Impfen lassen könne sich jeder ab dem Alter von 16 Jahren. Die Termine seien über die App Impf-Finder online buchbar oder über die Webversion.

05:57 Uhr | Sondersitzung des Landtages wegen Corona-Protesten

Der Sächsische Landtag befasst sich heute ab 10 Uhr mit dem Versammlungsgeschehen in der Corona-Pandemie. Die Sondersitzung kam auf Antrag der AfD-Fraktion zustande. Anlass ist die aktuelle Notfallverordnung des Landes. Demonstrationen sind wegen der hohen Infektionszahlen auf zehn Personen beschränkt und müssen an einem Ort stattfinden. Die Versammlungsbehörden können im Einzelfall Ausnahmen bewilligen. Kritiker der Corona-Maßnahmen ignorieren die Auflagen regelmäßig.

05:41 Uhr | Tests statt Kita-Schließungen

Wenn regelmäßig auf Corona getestet und schnell ausgewertet wird, können Kitas offen bleiben, zeigt eine deutsche Studie. Demnach steht und fällt alles mit der Effektivität und Akzeptanz dieser Tests. Denn Nasenabstriche bei Kindern sind keine einfache Sache.

05:11 Uhr | Videokonferenz der Gesundheitsminister

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern diskutieren heute kurzfristig bei einer Videokonferenz über Corona-Quarantäneregeln angesichts der wachsenden Omikron-Welle. Das teilte Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerium mit, das seit Neujahr den Vorsitz der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) inne hat. Damit tagen die Ressortchefinnen und -chefs noch vor den Bund-Länder-Beratungen mit Bundeskanzler Olaf Scholz am Freitag.

Debattiert wird zurzeit über eine Verkürzung der Corona-Quarantäne, um wichtige Versorgungsbereiche aufrecht zu erhalten, falls die Infektionszahlen durch die ansteckendere Virusvariante Omikron sprunghaft zunehmen sollten. Patientenschützer verlangen dafür aber engmaschige PCR-Labortests als Bedingung.

Quelle: MDR/Redaktion/dpa/epd/AFP/Reuters/KNA

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN | SACHSENSPIEGEL | 05. Januar 2022 | 19:00 Uhr

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