Dienstag Corona-Ticker Sachsen: Innenminister richtet Appell an Corona-Demonstranten

Wir halten Sie mit unserem Corona-Ticker täglich über das Pandemiegeschehen in Sachsen auf dem Laufenden. Hier finden Sie Zahlen, Fakten, Hintergründe.

Corona-Demonstranten stürmen auf Klinikgelände
Am vergangenen Sonnabend waren Teilnehmer einer Anti-Coronamaßnahmen-Demonstration auf das Gelände der Leipziger Uniklinik gestürmt. Bildrechte: René Loch

Überblick: Die wichtigsten Meldungen am 01.02.

20:07 Uhr | Tickerende

Für heute beenden wir unseren Ticker zur Corona-Lage in Sachsen. Morgen früh sind wir mit neuen Meldungen zurück. Wir wünschen Ihnen einen schönen Abend und eine geruhsame Nacht.

18:30 Uhr | Innenminister zum Umgang mit demokratiefeindlichen Corona-Protesten

"Das Versammlungsrecht ist ein hohes, verfassungsrechtlich garantiertes Gut. Es ist legitim, auch in Zeiten der Pandemie Protest zu äußern. Nicht akzeptabel ist jedoch, dass sich zahlreiche Bürgerinnen und Bürger den Aufrufen von rechtsextremistischen Initiatoren anschließen und damit für deren verfassungsfeindliche Ziele instrumentalisiert werden." Das sagten die beiden Innenminister von Sachsen und Thüringen bei einem gemeinsamen Treffen. Roland Wöller und Georg Maier appellierten an alle friedlich Demonstrierenden, sich nicht vor den Karren bspw. der AfD oder der "Freien Sachsen" spannen zu lassen.

Machen Sie sich nicht mit denen gemein, die nicht für Ihr Anliegen stehen, sondern die Pandemielage nutzen, um Verschwörungstheorien und Umsturzphantasien zu formulieren und unsere Demokratie abschaffen wollen. Die nicht einmal halt an Krankenhauseinfahrten machen und die in Form von persönlichen oder über das Internet verbreiteten Tiraden Politikerinnen und Politiker bedrohen, bis hin zum Mord.

Roland Wöller und Georg Maier gemeinsame Erklärung der Innenminister von Sachsen und Thüringen

17:54 Uhr | Unikliniken-Chefs sehen Impfpflicht gelassen

Die beiden Universitätskliniken in Sachsen befürchten keinen Aderlass bei ihrem Pflegepersonal durch die beschlossene einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht. Es sei ein Problem, "aber keine Gefahr", sagte der Medizinische Vorstand der Universitätsklinik Leipzig, Christoph Josten, der Deutschen Presse-Agentur. "DIe Impfquote liege bei Ärztinnen und Ärzten bei mehr als 90 Prozent und beim medizinischen Personal bei 80 Prozent. Es gebe aber auch Signale von Mitarbeitern, die dann gehen wollten.

Der Medizinische Vorstand des Universitätsklinikums Dresden, Michael Albrecht, rät dazu abzuwarten. In Frankreich und anderen Ländern habe am Ende kaum einer seinen Job dafür aufgegeben. Albrecht geht nicht von einer "riesigen Kündigungswelle" aus. Um die 80 Prozent der Pflegekräfte seien geimpft. Die Impfablehnungsquoten von 20 bis 30 Prozent sei relativ typisch für Sachsen. Die Quote bei den Ärzten liegt laut Albrecht bei 96 Prozent.

17:41 Uhr | Kurzarbeiterregeln bis 30. Juni verlängert

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat heute angekündigt, den vereinfachten Zugang zum Kurzarbeitergeld bis zum 30. Juni 2022 zu verlängern. Verlängert wird auch die Höchstbezugsdauer für Kurzarbeitergeld von 24 auf bis zu 28 Monate. Das Kurzarbeitergeld kann ab dem 4. und 7. Bezugsmonat aufgestockt werden. Sachsens Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Dulig (SPD) begrüßte den Schritt:

Martin Dulig
Bildrechte: dpa

Mit dieser wichtigen Entscheidung können viele Beschäftigte und vor allem kleinere Unternehmen aufatmen. Die Sonderreglungen für die Kurzarbeit sichern Arbeitsplätze und Unternehmen.

Martin Dulig sächsischer Wirtschafts- und Arbeitsminister (SPD)

Dulig nannte das Kurzarbeitergeld das "wirksamste Instrument zur Beschäftigungs- und Fachkräftesicherung", die bisher hunderttausende Beschäftigte vor Entlassungen geschützt habe. Im Oktober 2021 waren laut Bundesagentur für Arbeit 37.765 Menschen in 5.788 Betrieben von Kurzarbeit betroffen (2,3 Prozent der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Sachsen). Für November bis Januar werden nochmals steigende Zahlen vorausgesagt, weil etwa 9.000 Betriebe für 88.000 Beschäftigte Kurzarbeitergeld neu angezeigt habenl.

17:19 Uhr | Bistum und Bundesligist RB unzufrieden

Das katholische Bistum Dresden-Meißen und den Bundesligist RB Leipzig eint ihre Unzufriedenheit mit den geänderten Coronaregeln ab 6. Februar. Beide Institutionen kritisierten die Regeln, die ihnen nicht weit genug gehen. 50 statt 20 Gäste bei Trauungen oder Beerdigungen seien ein erster Schritt. "Trotzdem ist eine absolute Zahl nicht verhältnismäßig", sagte der Leiter des Bistums-Krisenstabs, Samuel-Kim Schwope. Das Bistum fände es besser, Teilnehmerzahlen ausschließlich nach Mindestabstand und Raumgröße zu bemessen.

Auch RB Leipzig sieht in der Erweiterung der Auslastung der Stadien auf bis zu 25 Prozent, statt wie bisher nur 1.000 Zuschauer, nur einen ersten Schritt. "Wir sind angesichts der Tatsache, dass wir in Sachsen derzeit bei der entscheidenden Kennziffer, der Auslastung der Krankenhausbetten, sogar unterhalb der sogenannten Vorwarnstufe liegen, nicht zufrieden mit der Entscheidung des Kabinetts", teilte RB mit.

17:08 Uhr | 100.000 Ungeimpfte im Pflege- und Gesundheitsbereich

Im Medizin- und Pflegebereich Sachsens arbeiten rund 300.00 Menschen. Davon sind nach Worten von Sozialministerin Petra Köpping (SPD) "100.000 nicht geimpft". Um diese Beschäftigten müssten sich die Gesundheitsämter kümmern, wenn wegen der einrichtungsbzogenen Impfpflicht Betretungs- und Beschäftigungsverbote ausgesprochen werden müssten. "Das ist wirklich eine enorme Belastung für die Gesundheitsämter", sagte Köpping.

Sie kündigte an, dass um den 11. Februar eine Handreichung für betroffene Firmen und Pflegeeinerichtungen zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht vorgelegt werde. Zudem versprach sie, dass Regeln getroffen würden, damit die Versorgung in der Pflege gesichert bleibe.

Es wäre mir viel lieber, wenn noch viel mehr Menschen zur Impfung gehen.

Petra Köpping sächsische Sozialministerin (SPD)

15:00 Uhr | Sachsen lockert die Coronaregeln ab 6. Februar

Sachsens Regierung hat eine neue Corona-Notfallverordnung beschlossen. Darin sind unter anderem Lockerungen für Hochzeiten vorgesehen, Messen sollen unter 2G+ stattfinden können und mehr Zuschauer in Stadien gehen. Die Eckpunkte in der Übersicht von MDR SACHSEN:

13:37 Uhr | Einsatzbilanz der Polizei zu Montag

In Sachsen haben sich am Montagabend rund 5.500 Menschen bei rund 200 sogenannten Spaziergängen versammelt. Knapp 2.000 Polizistinnen und Polizisten hätten die Versammlungen abgesichert, sagte Innenminister Roland Wöller (CDU). Gestern seien 123 Verstöße gegen das Versammlungsgesetz angezeigt worden sowie 65 Verstöße gegen die aktuelle Corona-Notverordnung.

Die gute Nachricht ist: Es gab keine verletzten Polizisten. Das ist nach den vergangenen Wochen keine Selbstverständlichkeit.

Roland Wöller sächsischer Innenminister (CDU)

12:51 Uhr | Harig verlangt Gesetzesänderung zur Impfpflicht

Der Bautzner Landrat Michael Harig (CDU) fordert, das Gesetz zur Impfpflicht im Gesundheits- und Pflegebereich zu ändern. Harig sagte dem MDR, durch die hochansteckende Omikron-Variante könne das mit dieser Impfpflicht verbundene Ziel nicht mehr erreicht werden. Besonders gefährdete Gruppen könnten durch Impfung nicht vor einer Ansteckung geschützt werden. Deshalb solle die Bundesregierung über Alternativen nachdenken.

Der Bundesverband der Ärzte des öffentlichen Gesundheitsdienstes geht davon aus, dass die Gesundheitsämter die Impfpflicht auch gar nicht kontrollieren können. Die stellvertretende Vorsitzende, Elke Bruns-Philipps, sagte der "Rheinischen Post", die Prüfung jedes Einzelfalls sei eine erhebliche Belastung für die Ämter und zeitnah nicht zu stemmen.

12:31 Uhr | Caritasdirektor: Fehlende Impfbereitschaft stellt Pflegeeinrichtungen vor Probleme

Die Gesundheitsämter dürfen nach Ansicht des Caritasdirektors des Bistums Dresden-Meißen, Matthias Mitzscherlich, bei der Durchsetzung der berufsbezogenen Impfpflicht im Gesundheitswesen die Versorgungslage nicht außer Acht lassen.

Die Gesundheitsämter werden abwägen müssen, was wichtiger ist: die verlässliche Versorgung pflegebedürftiger Menschen oder der Schutz dieser Pflegebedürftigen vor nichtgeimpften Pflegekräften.

Matthias Mitzscherlich Caritasdirektor Dresden-Meißen

Ab dem 16. März müssen alle Mitarbeiter in Pflege- und medizinischen Berufen entweder genesen oder vollständig geimpft sein, sonst droht ihnen ein Beschäftigungsverbot. "In der ohnehin angespannten Personalsituation kann ein Ausfall selbst von wenigen Mitarbeitenden nicht dauerhaft kompensiert werden", so Mitzscherlich. Die nicht ausreichende Impfbereitschaft stelle die Pflegeeinrichtungen vor erhebliche Probleme.

12:11 Uhr | Millionen-Investition in Leipziger Festivallandschaft angestrebt

Die Festivallandschaft in Leipzig soll mit Millionen-Investitionen weiterentwickelt werden. Wie die Stadtverwaltung mitteilte, soll das Vorhaben mit Fördermitteln in Höhe von 21 Millionen Euro von Bund und Land umgesetzt werden. Die Stadt will das Projekt "Internationale Festivallandschaft Freie Szene Leipzig" mit weiteren 2,1 Millionen Euro bezuschussen. Der Stadtrat soll im März über einen entsprechenden Grundsatzbeschluss entscheiden.

In der Corona-Pandemie leidet die Szene unter den Kontakbeschränkungen, viele Veranstaltung waren und sind nicht oder nur mit begrenzter Zuschauerzahl möglich..

11:31 Uhr | Termine für Impfungen mit Novavax ab Mitte Februar

In Sachsen können ab Mitte des Monats Termine für Corona-Impfungen mit dem neuen Proteinimpfstoff von Novavax vereinbart werden. Das hat das Deutsche Rote Kreuz (DRK) MDR SACHSEN bestätigt. Nach Angaben von DRK-Sprecher Kai Kranich wird das Online-Buchungsportal derzeit überarbeitet. Künftig soll bei der Terminvereinbarung dann ein konkreter Impfstoff ausgewählt werden können.

Sachsens Sozialministerin Petra Köpping hatte erste Novavax-Impfungen für Ende Februar angekündigt. Man wolle vor allem Menschen aus dem Gesundheits- und Pflegebereich erreichen, die bislang noch nicht geimpft seien. Wie viele Impfdosen Sachsen kurzfristig erhalten wird, ist noch unklar.

10:52 Uhr | Kostenlose Tests für Touristen nur in Dänemark und Österreich

Touristen, die einen Corona-Test für die Reise benötigen, können sich in Europa aktuell nur in Dänemark und Österreich gratis testen lassen. Darauf hat das Europäische Verbraucherzentrum hingewiesen.

Dänemark-Fähnchen in einem Blumenkasten
Dänemark bietet ausländischen Besuchern bei Bedarf kostenlos PCR-Tests an. Bildrechte: imago images/Dean Pictures

Neben Antigen-Tests bietet Dänemark auch PCR-Tests kostenlos an. Bei Letzteren ist vorab eine Online-Registrierung erforderlich. In Österreich erhalten Touristen nach Anmeldung in den sogenannte "Teststraßen" einen kostenlosen Antigen-Test. Einige Bundesländer der Alpenrepublik bieten ausländischen Gästen ebenfalls PCR-Tests gratis an. Die Hotline Austria Info gibt Auskunft unter Tel. 00800 400 200 00 (gebührenfrei aus Deutschland).

09:08 Uhr | Volkshaus Pegau wird wieder Testzentrum

Das Volkshaus Pegau im Landkreis Leipzig wird ab heute wieder zum Corona-Testzentrum. Geöffnet ist montags bis freitags jeweils von 7 bis 12 Uhr sowie von 14 bis 17 Uhr. Leiter Ralf Opelt sagte, eine Anmeldung sei nicht nötig. Jeder könne einen kostenlosen Schnelltest kurz vor der Arbeit, vor einem Pflegeheim- oder Restaurantbesuch erhalten. Das Volkshaus Pegau war bereits im vergangenen Winter Testzentrum.

08:53 Uhr | Horte in Borna bleiben zu

In Borna bleiben ab sofort die Horte der beiden Grundschulen "Clemens Thieme" und "Kinder dieser Welt" geschlossen. Als Grund nannte die Stadt den Personalmangel aufgrund des Pandemiegeschehens. Daher könne auch keine Notbetreuung angeboten werden. Geplant ist, die Einrichtungen am 8. Februar, wieder zu öffnen.

07:14 Uhr | Mehr Impfangebote in Coswig

In Coswig im Landkreis Meißen erweitert

der Impfpunkt im Sport- und Freizeitzentrum Olympia seine Öffnungszeiten. Geimpft wird nun laut Rathaus

  • Dienstag bis Donnerstag: 11 bis 18 Uhr
  • Freitag: 8 bis 20 Uhr
  • Sonnabend: 9 bis 16 Uhr

Impfungen sind ohne Termin oder mit vorheriger Terminbuchung möglich. Alle Menschen ab einem Alter von fünf Jahren können geimpft werden.

Das DRK bietet noch einen offenen Impftermin in einem Zelt vor der Walzengießerei an - an diesem Donnerstag von 10 bis 16:30 Uhr.

06:33 Uhr | Krankenkasse: Sachsen gehen wieder öfter zu Krebsvorsorge

Trotz anhaltender Corona-Pandemie gehen die Sachsen wieder häufiger zur Krebsvorsorge. Im ersten Halbjahr 2021 wurden acht Prozent mehr Screenings durchgeführt als im Vorjahreszeitraum, teilte die Krankenkasse DAK-Gesundheit mit. Die stärkste Zunahme bei ihren Versicherten gab es demnach bei Mammographie-Untersuchungen - die Zahl stieg um ein Viertel an. Auch Hautchecks nahmen um rund zwölf Prozent zu. Dennoch lag die Nutzung der Krebsvorsorge insgesamt noch knapp 15 Prozent unterhalb des Niveaus vor der Pandemie. Die Krankenkasse hatte für ihre Analyse die Zahl der Vorsorge-Untersuchungen im ersten Halbjahr 2019, 2020 und 2021 verglichen.

Patientin und Ärztin bei Mammographie
Es gehen wieder mehr Frauen zur Mammografie. Die Pandemie hatte vorübergehend dafür gesorgt, dass Patienten auf Vorsorgeuntersuchungen verzichtet hatten. Bildrechte: IMAGO / Shotshop

06:01 Uhr | Immer mehr Ausfälle bei Kita-Personal

In den sächsischen Kitas fällt pandemiebedingt immer mehr Personal aus. Gründe dafür seien in der Regel Quarantäne oder Krankheit, wie die drei Großstädte Dresden, Leipzig und Chemnitz mitteilten. Oftmals müssten sich Mitarbeiter auch um ihre kranken oder in Quarantäne befindenden Kinder kümmern und fielen deshalb aus. Davon berichtet auch die Diakonie aus ihren Kitas. Eine nahezu überall auftretende Folge der Personalengpässe ist die Einschränkung der Öffnungszeiten.

05:52 Uhr | Tausende Sachsen gegen Corona-Politik auf der Straße

In Sachsen sind am gestrigen Abend erneut Tausende Menschen gegen die Corona-Politik auf die Straße gegangen. Nach bisherigen Angaben verliefen die Versammlungen in verschiedenen Städten weitgehend störungsfrei. In Bautzen kamen rund 3.000 Menschen zum Protest gegen die Corona-Maßnahmen zusammen. Im gesamten Landkreis sowie im Landkreis Görlitz haben in der Summe bis zu 12.700 Menschen an angemeldeten und nicht angemeldeten Versammlungen teilgenommen, wie die Polizei mitteilte.

In Dresden schlossen sich mehrere Hundert Menschen einem Corona-Aufzug an. Ähnliche Proteste wurden aus Freiberg, Zwickau, Löbau und Zittau gemeldet. In Pirna wandten sich Pflegekräfte gegen die Impfpflicht in ihrer Branche. Die Polizei hat diverse Ermittlungsverfahren im Freistaat wegen der Verstöße gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet.

Pflegeprotest in Pirna
Pflegekräfte haben in Pirna gegen die Impfpflicht für ihre Branche protestiert. Bildrechte: Daniel Förster

05:24 Uhr | Eckpunkte für neue Corona-Notverordnung

Heute gegen 13 Uhr will das sächsische Kabinett eine neue Corona-Notfallverordnung beschließen. Die neue Verordnung soll vom 6. Februar bis 6. März gelten. Schon bei der Vorstellung der Eckpunkte hatte Sozialheitsministerin Petra Köpping (SPD) Lockerungen in Aussicht gestellt. So sollen künftig:

  • Messen und Kongresse wieder unter 2G (genesen oder geimpft) und einer Kapazitätsbegrenzung möglich sein.
  • Bei Eheschließungen und Beerdigungen mehr Personen teilnehmen können als bisher.
  • In Sachsen wieder mehr Zuschauer in die Stadien kommen und nicht wie bislang nur 1.000.
  • Die Hotspot-Regel soll doch nicht greifen.

05:12 Uhr | Debatte um Genesenen-Status

Das Robert-Koch-Institut begrenzt den Genesenen-Status für Ungeimpfte auf drei Monate, um Druck auf eine frühe Booster-Impfung zu machen. Davon profitieren wohl nicht alle Genesenen und auch der Nutzen für die Pandemie-Bekämpfung ist fraglich. Forschende haben unterschiedliche Kritik an der Begrenzung. Die Debatte in der Übersicht:

Quelle: MDR/Redaktion/dpa/epd/AFP/Reuters/KNA

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN | SACHSENSPIEGEL | 01. Februar 2022 | 19:00 Uhr

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