Lockerungen Diese Corona-Regeln gelten seit 17. Juli in Sachsen

In Sachsen gibt es seit dem 17. Juli 2022 eine angepasste Corona-Schutzverordnung. Sie gilt bis einschließlich 13. August. Die angepasste Verordnung enthält nur noch sogenannte Basisschutzmaßnahmen. In vielen Bereichen sind Maskenpflicht und Zugangsregeln (G-Regeln) weggefallen. MDR SACHSEN fasst die aktuellen Eckpunkte der sächsischen Corona-Schutzverordnung zusammen.

Frau legt Mundschutzmaske an
In sächsischen Arztpraxen und Krankenhäusern müssen ab sofort nur noch medizinische Masken getragen werden. Bildrechte: imago images/Michael Weber

Die Regeln seit 17. Juli von A bis Z


Arbeit (Hygienekonzept, Homeoffice, Testpflicht)

Hygienekonzept am Arbeitsplatz

Arbeitgeber müssen nur noch für sogenannte Basisschutzmaßnahmen sorgen, wie ein Hygienekonzept. Anhand einer sogenannten Gefährdungsbeurteilung ist aber zu prüfen, ob der Arbeitgeber zusätzliche Maßnahmen ergreifen muss (z.B. wöchentliches Testangebot für alle Beschäftigten, Option auf Homeoffice, Bereitstellung von Masken).

Homeoffice

Am 21. März ist die Homeoffice-Pflicht entfallen, allerdings können Arbeitgeber im Einverständnis mit Beschäftigten weiterhin Homeoffice anbieten.


Testpflicht für bestimmte Branchen

  • Täglich für ungeimpfte und nicht genesene Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in folgenden Bereichen:

a) Alten- und Pflegeheime
b) ambulant betreute Wohngemeinschaften
c) Wohngruppen für Menschen mit Behinderungen
d) Krankenhäuser und Rehakliniken
e) ambulante Pflegedienste
f) Tagespflegeeinrichtungen und Kurzzeitpflegeeinrichtungen
g) Werkstätten für Menschen mit Behinderungen
h) Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation
i) Einrichtungen der Eingliederungshilfe
j) Gemeinschaftsunterkünfte
k) Justizvollzugsanstalten
l) Frauen-, Männer- und Kinderschutzeinrichtungen
m) stationäre und ambulante Hospize

  • Zweimal wöchentlich für geimpfte und genesene Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in folgenden Bereichen:

a) Alten- und Pflegeheime
b) ambulante Pflegedienste
c) ambulant betreute Wohngemeinschaften
d) Kurzzeitpflegeeinrichtungen und Tagespflegeeinrichtungen
e) stationäre und ambulante Hospize
f) Wohngruppen für Menschen mit Behinderungen
g) Rehakliniken
h) Werkstätten für Menschen mit Behinderungen
i) Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation
j) Einrichtungen der Eingliederungshilfe
k) Gemeinschaftsunterkünfte
l) Justizvollzugsanstalten
m) Frauen-, Männer- und Kinderschutzeinrichtungen

  • Zweimal wöchentlich für ungeimpfte und nicht genesene Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in folgenden Einrichtungen:

a) Krankenhäuser (für geimpfte und genesene Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen entfällt die Testpflicht)

Arbeitgeber und Beschäftigte, die als asymptomatische, positiv getestete Personen mit Ausnahmeregelung nicht in Isolation müssen, sondern weiterhin arbeiten dürfen, müssen während der Ausnahmeregelungen keinen Test nachweisen (Arbeitsquarantäne).

Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, Beschäftigte sowie Besucherinnen und Besucher, die aufgrund eines positiven Testergebnisses abgesondert waren und seit mindestens 48 Stunden symptomfrei sind, müssen für den begrenzten Zeitraum ab dem 11. Tag nach dem Beginn der Absonderung und bis einschließlich dem 28. Tag nach der Testung, auf deren Grundlage die Absonderung erfolgte, keinen Test nachweisen.

In medizinischen Einrichtungen gilt seit dem 16. März eine Impfpflicht gegen das Coronavirus. Sachsen hat einen Stufenplan zur Umsetzung festgelegt. Aufgrund der vielen Einzelfallprüfungen können die Entscheidungen der Gesundheitsämter noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Deswegen sieht die aktuelle Corona-Schutzverordnung eine Testpflicht für ungeimpftes Personal in medizinischen Einrichtungen vor.

Ein Mann träufelt eine Lösung auf eine Testkassette, die von Covid-19 verursachte Antigene nachweisen kann (gestellte Szene)
Ob man das Coronavirus in sich trägt, lässt sich üblicherweise mit einem Test nachweisen. Bildrechte: dpa

Besuche in Heimen, Kliniken und Co.

Regeln für folgende Einrichtungen:

  • Alten- und Pflegeheime
  • ambulant betreute Wohngemeinschaften
  • Wohngruppen für Menschen mit Behinderungen
  • Krankenhäuser und Rehakliniken
  • ambulante Pflegedienste
  • Tagespflegeeinrichtungen und Kurzzeitpflegeeinrichtungen
  • Werkstätten für Menschen mit Behinderungen
  • Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation
  • Einrichtungen der Eingliederungshilfe
  • Gemeinschaftsunterkünfte
  • Justizvollzugsanstalten
  • Frauen-, Männer- und Kinderschutzeinrichtungen
  • stationäre und ambulante Hospize

Das gilt für Besuche:

  • Hygienekonzept
  • Testpflicht für Besucherinnen und Besucher (keine Testpflicht für Kinder unter 6 Jahren)
  • keine Testpflicht in Krankenhäusern für geimpfte und genesene Besucherinnen und Besucher (3G)
  • medizinische Maskenpflicht für Besucherinnen und Besucher in Krankenhäusern und Arxtpraxen
  • FFP2-Maskenpflicht für Besucherinnen und Besucher anderer medizinischer Einrichtungen (z.B. Tageskliniken, Rehakliniken, Pflegeeinrichtungen)


Medizinische Einrichtungen können in ihren Hausregeln strengere Regeln festlegen, als in der Corona-Schutzverordnung vorgegeben sind.

Eine Pflegerin und eine Bewohnerin des Pflegeheims schauen zusammen aus einem Fenster eines Pflegeheims.
Zu Beginn der Corona-Pandemie waren Pflegeheime teilweise wochenlang für Besucher gesperrt. Inzwischen müssen die Einrichtungen die Besuchsmöglichkeit für Angehörige aufrechterhalten. Bildrechte: dpa

Bildung (Schule und Kita)

Schule

  • Regelbetrieb gilt in allen Schulformen.
  • Wiedereinführung der Schulbesuchspflicht. Eine Abmeldung ist nicht mehr zulässig.
  • Die Testpflicht für alle Schülerinnen und Schüler und das Lehrpersonal ist seit Ende der Osterferien aufgehoben.
  • Nur der positiv getestete Schüler bzw. Schülerin muss in häusliche Lernzeit wechseln.
  • Maskenpflicht in Schulgebäuden entfällt.
  • Keine Maskenpflicht im Unterricht.
  • Schutzmaßnahmen wie zeitlich begrenzter Wechselunterricht oder temporäre Schulschließung können vom Kultusministerium angeordnet werden, wenn es zu lokalen Ausbrüchen kommt. Bei temporärer Schließung von Grundschulen besteht für Schüler, deren Eltern bestimmten Berufen angehören, Anspruch auf Notbetreuung (siehe Erklärung unter dem Absatz Kita).
  • Betretungsverbot für Corona-Infizierte, Personen mit typischen Krankheitssymptomen (Atemnot, neu auftretender Husten, starker Schnupfen, Fieber und Geruchs- oder Geschmacksverlust) und Personen mit Kontakt zu Corona-Infizierten.
  • Reinigung regelmäßig genutzter Oberflächen, Geräte und Räume.
  • Regelmäßiges Lüften, spätestens 30 Minuten nach Unterrichtsbeginn.

Cornelia Herrmann unterrichtet Schüler.
Nachdem am 7. März die Maskenpflicht im Unterricht weggefallen ist, dürfen die Masken ab 3. April auch auf dem Schulgelände und im Gebäude weggelassen werden. Bildrechte: dpa

Kita

  • Regelbetrieb gilt ohne feste Gruppen.
  • Betretungsverbot für Corona-Infizierte, Personen mit typischen Krankheitssymptomen (Atemnot, neu auftretender Husten, starker Schnupfen, Fieber und Geruchs- oder Geschmacksverlust) und Personen mit Kontakt zu Corona-Infizierten.
  • Für Personen, die in Kinderkrippen und Kindergärten betreute Kinder zum Bringen oder Abholen kurzzeitig begleiten, gilt kein Zutrittsverbot.
  • Maskenpflicht auf dem Gelände und in der Kita entfällt.
  • Reinigung regelmäßig genutzter Oberflächen, Geräte und Räume.
  • Für den Zutritt zu heilpädagogischen Kindertageseinrichtungen wird zweimal wöchentlich ein negativer Testnachweis benötigt (Ausnahme: betreute Kinder oder deren Begleitpersonen zum kurzfristigen Bringen oder Abholen). 

Berufsgruppen mit Anspruch auf Notbetreuung

Gesundheitsversorgung und Pflege

- Arztpraxen, Zahnarztpraxen und Psychotherapiepraxen sowie psychosoziale Notfallversorgung
- Krankenhäuser
- Apotheken
- Labore
- stationäre und teilstationäre Einrichtungen für Pflege, Reha und Eingliederungshilfe
- ambulante Pflegedienste und Dienste der Eingliederungs- und Sozialhilfe
- Tätigkeiten zur Vorbereitung und Durchführung von Schutzimpfungen gegen Covid-19, einschließlich Logistik sowie telefonischer und elektronischer Dienstleistungen
- Tätigkeiten zur Vorbereitung und Durchführung von Testungen auf Infektionen mit Covid-19
- Wirtschafts-, Versorgungs- und Reinigungspersonal, welches überwiegend in und für die genannten Einrichtungen tätig ist
- Sanitätshäuser
- Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen

Sicherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

- Berufsfeuerwehr, freiwillige Feuerwehr, sofern Tagesbereitschaft besteht
- Rettungsdienst und Katastrophenschutz, einschließlich Hilfsorganisationen
- Polizeivollzugsdienst
- Straßenmeistereien
- Standesämter
- unmittelbar mit der Bewältigung der Corona-Pandemie befasstes Personal im Luftverkehr
- Friedhofs- und Bestattungswesen
- unmittelbar mit der Bewältigung der Corona-Pandemie befasstes Personal der obersten Landesgesundheitsbehörde, der Schulaufsichtsbehörden und der Kommunen (insbesondere: Krisenstäbe, Gesundheitsämter, Ordnungsämter sowie Pflegekinderdienste und Soziale Dienste der Jugend- und Sozialämter)
- Personal in Einrichtungen zur Erstaufnahme nach dem Sächsischen Flüchtlingsaufnahmegesetz (betriebsnotwendiges Personal)
- IT-Dienstleisterinnen und IT-Dienstleister in und für Behörden und Einrichtungen des Freistaates Sachsen (betriebsnotwendiges Personal)
- Steuerberaterinnen und Steuerberater, soweit sie mit der Bewältigung der Corona-Pandemie befasst sind
- Technikerinnen und Techniker für den Betrieb und die Sicherheit der Telekommunikation (betriebsnotwendiges Personal)
- betriebsnotwendiges Personal in der Energieversorgung, Wasserversorgung, Abwasserentsorgung und Abfallwirtschaft
- Sicherstellung von unabdingbaren Handlungen zur Versorgung und Aufzucht von Tieren
- Lebensmittelgroßhandel und Lebensmitteleinzelhandel
- Drogerien
- Fernsehen, Radio, gedruckte und elektronische Presse

Justizwesen

- Justizvollzug (betriebsnotwendiges Personal)
- Gerichte (betriebsnotwendiges Personal)
- Staatsanwaltschaften (betriebsnotwendiges Personal)
- Notarinnen und Notare
- Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte
- rechtliche Betreuerinnen und Betreuer im Sinne von § 1896 BGB zur Wahrnehmung von unaufschiebbaren Termine
- Opfer- und Gewaltschutzeinrichtungen

Bildung und Erziehung

- Personal zur Sicherstellung der Betreuung in Kindertageseinrichtungen und Schulen
- stationäre und teilstationäre Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe
- Wirtschafts-, Versorgungs- und Reinigungspersonal, welches in und für die in den beiden vorangehenden Anstrichen genannten Einrichtungen tätig ist

Kindergartenkinder sitzen an einem Tisch in einer Kindertagesstätte.
Die Kitas in Sachsen sind bereits Anfang März wieder in den normalen Regelbetrieb zurückgekehrt. Bildrechte: dpa

Empfehlungen

In der Corona-Schutzverordnung wird an die Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger appelliert, die in den vergangenen zwei Jahren bekannten, bewährten und wirksamen Schutzmaßnahmen einzuhalten.

Grundsätzliche Empfehlungen:

  • Kontakte zu Menschen außerhalb des eigenen Hausstandes auf das absolut nötige Minimum reduzieren.
  • Zahl der zulässigen Kontakte möglichst konstant und klein halten.
  • Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Menschen halten.
  • Regelmäßige Handhygiene.
  • Vermeidung des Hand-Gesicht-Kontakts.
  • Regelmäßiges Lüften in geschlossenen Räumen.
  • Nutzung der Corona-Warn-App.
  • Tragen medizinischer Masken im öffentlichen Raum und in geschlossenen Räumen öffentlich zugänglicher Verkehrsflächen.
  • Tests vor einem Treffen.


Maskenpflicht

Hier gilt die Pflicht zum Tragen medizinischer Masken:

  • in öffentlichen Verkehrsmitteln (Bus, Bahn, ...)
  • bei der Schülerbeförderung
  • für Kontroll- und Servicepersonal im öffentlichen Personennahverkehr
  • für Fahr- und Steuerpersonal im öffentlichen Personennahverkehr (wenn tätigkeitsbedingt physischer Kontakt zu anderen Personen besteht)
  • in Arztpraxen*
  • in Krankenhäusern*


*In diesen Einrichtungen wird im direkten Umgang mit vulnerablen Personen empfohlen eine FFP2-Maske zu tragen.

Hier gilt die Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken (oder vergleichbar, ohne Atemventil):

  • in Krankenhäusern und Einrichtungen für ambulantes Operieren
  • in Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen, in denen eine den Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt
  • in Dialyseeinrichtungen
  • in Tageskliniken
  • für ambulante Pflegedienste, die ambulante Intensivpflege in Einrichtungen, Wohngruppen oder sonstigen gemeinschaftlichen Wohnformen erbringen
  • für Rettungsdienste
  • in voll- oder teilstationären Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen (gilt auch für ambulante Pflegedienste, die dort Leistungen erbringen)
  • für Fahrgäste in Verkehrsmitteln, die entgeltlich oder geschäftsmäßig zwischen Wohnort und Einrichtungen von Menschen mit Behinderungen sowie pflegebedürftigen Menschen und Patienten zu deren Behandlung oder Betreuung befördern
  • in Obdachlosenunterkünften


Bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres sind Kinder weiterhin von der Maskenpflicht befreit. Bei Kindern und Jugendlichen zwischen 6 und 16 Jahren reicht eine medizinische Maske aus.

Sofern arbeitsschutzrechtliche Bestimmungen dem Tragen einer FFP2-Maske entgegenstehen, besteht die Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes
.

Wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern zu den betreuten, behandelten oder gepflegten Personen eingehalten werden kann, reicht das Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes aus.

Ausnahmen von der Maskenpflicht:

  • in Patientenzimmern der Gesundheitseinrichtungen für die Patientinnen und Patienten
  • für Bewohnerinnen und Bewohner sowie Tagespflegegäste von Pflegeeinrichtungen
  • in Übernachtungszimmern von Obdachlosenunterkünften für Übernachtende
  • für Personen ohne Kontakt zu vulnerablen Personengruppen.

FFP2-Schutzmaske und Alltagsmaske auf einem Tisch
Zu den medizinischen Gesichtsmasken zählen sogenannte FFP2- und OP-Masken. Bildrechte: imago images / Christian Ohde

Quelle: MDR(al)

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN | SACHSENSPIEGEL | 17. Juli 2022 | 19:00 Uhr

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