Bilanz der Polizei Hunderte Verstöße bei Demos in Magdeburg

In Magdeburg haben sich laut Polizei bis zu 5.000 Menschen gegen die Corona-Maßnahmen versammelt. Zwei Polizisten wurden leicht verletzt. Die Einsatzkräfte stellten hunderte Verstöße gegen mehrere Vorschriften fest und leiteten Ermittlungsverfahren ein. Aus der SPD-Regierungsfraktion gibt es Kritik am Polizeieinsatz.

Polizeibeamte sprühen bei einer Friedenswanderung Pfefferspray in Richtung Demonstranten
Bei den Demonstrationen setzte die Polizei auch Pfefferspray ein. Bildrechte: dpa

Insgesamt vier Versammlungen sind durch die Polizei am Sonnabend begleitet worden. Drei davon wurden durch die Versammlungsbehörde ortsfest beschränkt. Die vierte fand in Form eines Auto-Korsos statt, bei dem 50 Fahrzeuge durch die Innenstadt zogen. 

Zwei leicht verletzte Einsatzkräfte

Das Versammlungsgeschehen verlief bis zum Abend sehr dynamisch. Dadurch war der Verkehr zeitweise beeinträchtigt. Immer wieder kam es laut Polizei zu Durchbruchsversuchen gegen Polizeiabsperrungen. Die Polizei setzte nach eigenen Angaben vereinzelt Pfefferspray ein. Im Rahmen des Einsatzes wurden eine Polizistin und ein Polizist leicht verletzt.

Polizisten und Teilnehmer einer Versammlung stehen sich in der Innenstadt der Landeshauptstadt gegenüber
Die Stimmung bei den Demos war zwischenzeitlich angespannt. Bildrechte: dpa

Zahlreiche Verstöße festgestellt

Insgesamt sind mehrere Hundert Identitäten von Versammlungsteilnehmenden festgestellt worden. Es laufen Ermittlungen unter anderem wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz, Landfriedensbruch, gefährlicher Körperverletzung und wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Auch das Einleiten weiterer Verfahren werde geprüft, so die Polizei.

Alter Markt zwischenzeitlich gesperrt

Ein Schwerpunkt der Demos war eine Versammlung auf dem Alten Markt in Magdeburg. Dort waren am Samstagnachmittag 1.500 Menschen zusammengekommen, um mit Trillerpfeifen, Trommeln, Plakaten und Lautsprechern ihren Unmut über die Corona-Maßnahmen zu äußern. Die Polizei sperrte zwischenzeitlich den Zugang zum Platz und begründete dies mit den Corona-Maßnahmen.

Während und nach der Versammlung auf dem Alten Markt kam es den Einsatzkräften zufolge zu Aufrufen, sich an sogenannten Spaziergängen durch die Stadt zu beteiligen. Anschließend setzten sich die Menschen aus Richtung Alter Markt auf den Weg durch die Innenstadt in Bewegung. Dann vereinten sich mehrere Züge. Laut Polizei kamen dabei bis zu 5.000 Teilnehmende zusammen. Gegen 18 Uhr habe der Großteil der Personen den Innenstadtbereich verlassen.

Teilnehmer an der Friedenswanderung gehen durch die Innenstadt der Landeshauptstadt
An mehreren Orten in Magdeburg versammelten sich Demonstranten und zogen durch die Stadt. Bildrechte: dpa

Kritik an Polizeieinsatz

Aus der SPD-Fraktion im Landtag gibt es unterdessen Kritik am Einsatz der Polizei. Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Rüdiger Erben schreibt auf Twitter, dass sich die Demo am Sonnabend in die vorhergehenden einreihe.

Die Demonstranten würden die Agenda bestimmen und die Polizei sei meist überrumpelt. Wenn es einen Plan der Polizei in Magdeburg gegeben habe, sei dieser nicht aufgegangen, schreibt Erben. Er fordert Konsequenzen und spricht sich dafür aus, über die Demos am 13. Januar im Innenausschuss des Landtages zu sprechen.

Schärfere Regeln für unangemeldete Demos

Insgesamt vier Demos waren angemeldet worden. Im Vorfeld hatte die Polizei die Regeln für unangemeldete Demos per Allgemeinverfügung verschärft. Demnach dürfen diese Proteste nur noch ortsgebunden stattfinden. Protestzüge durch die Stadt sind dann also untersagt.

Angemeldete Demos sind nicht beschränkt, können aber bei einer Teilnehmendenanzahl von mehr als zehn Menschen durch die Versammlungsbehörde in Rücksprache mit der Gesundheitsbehörde beschränkt, verboten oder mit Auflagen versehen werden. Es gilt Maskenpflicht sowie die Einhaltung von Abstandsregeln. MDR-Reportern zufolge sind die Hygienemaßnahmen vor Ort größtenteils nicht eingehalten worden.

Viele Menschen laufen eine Straße entlang 2 min
Bildrechte: MDR/Thomas Vorreyer
2 min

MDR SACHSEN-ANHALT Sa 08.01.2022 17:00Uhr 02:12 min

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/magdeburg/magdeburg/audio-corona-demonstration-100.html

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Demos auch in weiteren Städten in Deutschland

Auch in anderen deutschen Großstädten versammelten sich mehrere Tausend Menschen, um gegen Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Unter anderem in Hamburg, Frankfurt am Main und Berlin gab es große Proteste gegen die Maßnahmen.

In Dresden kamen Menschen dagegen zusammen und stellten Kerzen vor der Frauenkirche nieder, um an die Opfer der Pandemie zu gedenken. Dazu hatte unter anderem Oberbürgermeister Dirk Hilbert aufgerufen.

dpa, MDR (Marvin Kalies)

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT – Das Radio wie wir | 09. Januar 2022 | 07:00 Uhr

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