Hintergund Von der Pflicht zum Wehrdienst

Die Wehrpflicht wurde in Deutschland nie abgeschafft. Sie ist nur ausgesetzt. Mit dieser Entscheidung von 2011 ist Deutschland nicht allein. Der größte Teil der NATO-Staaten verzichtet auf die Pflicht, ihre jungen Bürgerinnen und Bürger an der Waffe auszubilden.

Bundeswehrsoldaten marschieren im Gelände während einer Gefechtsübung in Idar-Oberstein.
Die Wehrpflicht soll die Zivilgesellschaft mit dem Militär verbinden. Bildrechte: imago/Papsch

Seit März 2011 ist der Grundwehrdienst in Deutschland ausgesetzt. Dieser Schritt hatte sich lange angekündigt. Seit den 90er-Jahren waren nicht mehr ganze Jahrgänge vollständig gemustert und eingezogen wurden. Zudem hatte die Bundeswehr einen erhöhten Bedarf an Spezialisten, dem Soldaten mit Grundausbildung nicht gerecht werden konnten.

Gleichzeitig hatte sich gezeigt, dass die Kosten für die Wehrpflicht dauerhaft zu hoch seien. Dennoch wurde lange gezögert, die Bundeswehr in eine Freiwilligenarmee umzuwandeln. Denn es herrschte die Überzeugung, dass die Wehrpflicht die Kluft zwischen Militär und Gesellschaft überbrücke.

Für den Kontakt zwischen Militär und Gesellschaft

Auf heutigem deutschem Gebiet wurde die erste Wehrpflicht in Preußen eingeführt. Nach der Niederlage gegen das Napoleonische Frankreich 1807 hatte es in dem Staat Reformen gegeben. Im Rahmen der Befreiungskriege in den Jahren 1813/ 14 gehörte die Einführung einer allgemeinen Wehrpflicht.

Doch erst mit der Reichsgründung 1871 wurde die allgemeine Wehrpflicht in der Reichverfassung festgeschrieben. Der Grundwehrdienst galt für alle männlichen Deutsche ab dem 20. Lebensjahr und dauerte sieben Jahre. Der erste Weltkrieg, in den erst die Soldaten freiwillig und mit großen Eifer zogen, rückte die Wehrpflicht in den letzten Kriegsjahren in ein schlechteres Licht. Erschüttert durch die Materialschlacht breiteten sich zunehmend pazifistische Ideen aus, die auch die allgemeine Wehrpflicht in Zweifel zogen. Am Ende war es jedoch der Versailler Vertrag, der die militärische Grundausbildung in der Weimarer Republik abschaffte.

Der Pazifismus als Kritiker der Wehrpflicht

Mit der Machtergreifung der Nationalsozialisten wurde die allgemeine Wehrpflicht 1935 wieder eingeführt. Anfangs betrug die Dienstzeit ein bis zwei Jahre und galt für jeden deutschen Mann zwischen 18 und 45 Jahren. Nach dem Ende der Diktatur wurde die Wehrpflicht erstmals in einer Verfassung verankert, die sich zu den Grundrechten und der Gewaltenteilung bekannte. Doch erst mit Inkrafttreten des Wehrpflichtgesetzes nach der Wiederbewaffnungsdiskussion trat die Wehrpflicht wieder in Kraft.

(1) Männer können vom vollendeten achtzehnten Lebensjahr an zum Dienst in den Streitkräften, im Bundesgrenzschutz oder in einem Zivilschutzverband verpflichtet werden.

(2) Wer aus Gewissensgründen den Kriegsdienst mit der Waffe verweigert, kann zu einem Ersatzdienst verpflichtet werden. Die Dauer des Ersatzdienstes darf die Dauer des Wehrdienstes nicht übersteigen.

Art. 12a Grundgesetz

Als Kann-Vorschrift ist das Aussetzen oder Einführen der Wehrpflicht durch den Bundestag mit einfacher Mehrheit möglich.

Nach der Mauer kam die Wehrpflicht

Anders in der ehemaligen DDR. Fünf Monate nach Errichtung der Berliner Mauer wurde mit dem Gesetz vom 24. Januar 1962 die allgemeine Wehrpflicht eingeführt. Sie betraf alle männlichen Staatsbürger zwischen dem 18. und dem vollendetem 50. Lebensjahr. Der Grundwehrdienst dauerte 18 Monate. Jeder Wehrpflichtige musste damit rechnen, nach Ableistung des Grundwehrdienstes einmal oder mehrmals zu dreimonatigen Reservistenübungen einberufen zu werden.

Die Möglichkeit, den Wehrdienst waffenlos zu erfüllen, räumte die Republik seinen Bürgern ab 1964 ein. Für religiös gebundene Wehrpflichtige gab es die Möglichkeit, als Bausoldaten eingesetzt zu werden und meist Arbeitsleistungen im militärischen bzw. öffentlichen Bauwesen zu erbringen.

Der Trend geht weg von der Wehrpflicht

Nach Ende des Kalten Krieges stellten immer mehr Länder auf Freiwilligen- und Berufsarmeen um. In Belgien wurde der Wehrdienst etwa 1995 abgeschafft. In Dänemark besteht zwar noch eine Wehrpflicht von vier Monaten, doch werden nur rund 6.000 Personen eines Jahrgangs benötigt. In der Regel melden sich dafür ausreichend Freiwillige. Passiert das nicht, würde über zusätzliche Dienstleistende per Los entschieden werden. Generell hatten 2010 nur noch 24 der 28 NATO-Staaten eine Berufsarmee.

Im Gegensatz dazu zählt beispielsweise Israel zu den Staaten, die jeden Wehrpflichtigen auch einberufen. Außerdem hat Israel den Wehrdienst auf beide Geschlechter ausgedehnt. Hier sind Frauen verpflichtet, mindestens zwei Jahre Dienst in den Streitkräften abzuleisten, Männer 32 Monate.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 04. Juli 2020 | 09:00 Uhr

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