Innenministerkonferenz Auch Messenger-Dienste sollen gegen Hass und Hetze vorgehen

Ab dem kommenden Jahr müssen soziale Netzwerke rechtswidrige Inhalte melden, nicht aber Messenger-Dienste. Die Innenminister von Bund und Ländern sehen darin eine Lücke. Sie wollen die Anbieter der Messenger-Dienste verpflichten, gegen Hass und Hetze aktiv zu werden.

pp-Icons von Messenger Diensten und Sozialen Netzwerken
Die Anbieter von Messenger-Diensten sollen ebenfalls gegen Hass und Hetze in ihren Diensten vorgehen. Bildrechte: IMAGO / imagebroker

Die Innenminister der Länder und des Bundes wollen auch Messenger-Dienste verpflichten, gegen Hass und Hetze vorzugehen. Auf ihrer Konferenz in Stuttgart sprachen sie sich dafür aus, das neue Netzwerkdurchsetzungsgesetz entsprechend nachzubessern.

Bislang nur Facebook und Co. verpflichtet

Bislang ist nur vorgesehen, dass ab Februar Anbieter sozialer Netzwerk wie Facebook oder Instagram rechtswidrige Inhalte dem Bundeskriminalamt melden müssen. Messenger wie Whatsapp oder das häufig von Corona-Leugnern, Impfgegnern und Rechtsextremen genutzte Telegram sind nicht umfasst.

Strobl: Gravierende Lücke wird geschlossen

Der Chef der Innenministerkonferenz, Thomas Strobl, sprach von einer gravierenden Lücke, die man nun schließen wolle. In Messenger-Diensten seien Hass und Hetze ein massives Problem, sie erzielten hohe Reichweiten. Dort dürften keine rechtsfreien Räume entstehen.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 03. Dezember 2021 | 17:00 Uhr

Mehr aus Politik

Hauptstadtkorrespondent Torben Lehning 1 min
Bildrechte: mdr
1 min 01.10.2022 | 05:00 Uhr

Im Osten sind nur noch 39 Prozent der Bürgerinnen und Bürger mit der Demokratie zufrieden. Das sollte der Politik in Berlin und den Landeshauptstädten zu denken geben, kommentiert Torben Lehning.

Fr 30.09.2022 11:51Uhr 01:10 min

https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/videokommentar-lehning-stand-der-einheit-100.html

Rechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Video

Mehr aus Deutschland

Josef Trabert musste sein Dorf in Thüringen nahe der innerdeutschen Grenze 1952 verlassen 4 min
Bildrechte: mdr
4 min 02.10.2022 | 11:28 Uhr

"Aktion Ungeziefer" hieß im Stasi-Jargon die Zwangsevakuierung von Menschen, die im Bereich der innerdeutschen Grenze lebten. Tausende Menschen wurden ins Landesinnere gebracht, viele flohen.

Fr 30.09.2022 15:11Uhr 04:20 min

https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/deutsche-einheit-zeitzeugen-zwang-evakuierung-100.html

Rechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Video
Netzwerktreffen "Dritte Generation Ost" 3 min
Bildrechte: mdr
3 min 01.10.2022 | 15:37 Uhr

Menschen, die zur dritten Generation Ost gehören, haben die DDR kaum oder nur kurz erlebt. Trotzdem spielt für sie ihre Ost-Sozialisierung eine große Rolle. Im Netzwerk "Dritte Generation Ost" tauschen sie sich aus.

Fr 30.09.2022 15:09Uhr 03:11 min

https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/deutsche-einheit-dritte-generation-jugend-100.html

Rechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Video