Corona Impfpflicht für Pflegekräfte beschlossen

Bundestag und Bundesrat haben die Impfpflicht für Pflegekräfte beschlossen. Beschäftigte in Kliniken, Pflegeheimen oder Arztpraxen müssen bis Mitte März einen vollen Corona-Impfschutz oder eine Genesung nachweisen.

Impfung einer Pflegerin
Pfleger und Pflegerinnen müssen sich gegen das Coronavirus impfen lassen. Bildrechte: dpa

Der Bundestag billigte mit der Impfpflicht für bestimmte Berufe am Freitag die Neuregelung des Infektionsschutzgesetzes. Auch der Bundesrat stimmte zu. Die im Gesetz vorgesehene einrichtungsbezogene Impfpflicht soll auch für Einrichtungen gelten, in denen Menschen mit Behinderungen betreut werden - sowie Tageskliniken, Arztpraxen, Rettungsdienste oder sozialpädagogische Zentren.

Ausnahmen für die beschlossene Impfpflicht sind nur für Menschen vorgesehen, die aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden können. Um Impfungen schnell voranzutreiben, sollen künftig befristet auch Apotheker, Tier- oder Zahnärzte eingebunden werden.

Lauterbach: Bußgelder für Impfverweigerer unvermeidbar

Der neue Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hält Bußgelder für Impfverweigerer für unvermeidlich. Wenn jemand nicht zahle, "müssen die Bußgelder empfindlich erhöht werden", sagte Lauterbach dem Nachrichtenmagazin "Spiegel" laut einer Vorabmeldung vom Freitag. Ins Gefängnis müsse dafür niemand.

Lauterbach verteidigt im Bundestag eine berufsbezogene Impfpflicht
Karl Lauterbach verteidigte im Bundestag eine berufsbezogene Impfpflicht. Bildrechte: Bundestag

Die Impfpflicht für bestimmte Berufe ist umstritten, da unter anderem befürchtet wird, dass Impfunwillige aus Pflegeberufen ausscheiden oder diese gar nicht erst anstreben werden. Mit Blick auf die hohe Zahl von Todesfällen im Zusammenhang mit dem Coronavirus gerade in Pflegeheimen verteidigte Lauterbach aber die Pflicht.

Auch mit Blick auf Weihnachten nannte Lauterbach ein schnelles Handeln unvermeidlich: "Wir müssen es schaffen, dass zumindest das Weihnachtsfest und das Reisen zu den Lieben nicht nur stattfinden kann, sondern sicher stattfinden kann."

FAQ zur Impfpflicht

Die Tagesschau hat ein FAQ zu den wichtigen Fragen und Antworten zusammengestellt, das Sie hier nachlesen können:

Was ändert sich noch im Infektionsschutzgesetz?

Das veränderte Gesetz gibt den Ländern zudem mehr Spielraum für Einschränkungen im öffentlichen Leben: So können bei kritischer Lage auch die Schließungen von Clubs, Bars und Restaurants angeordnet werden. Größere Versammlungen können verboten, Zuschauer bei Fußballspielen ausgeschlossen werden.

Quelle: Reuters/AFP/tagesschau

Dieses Thema im Programm: Das Erste | BRISANT | 10. Dezember 2021 | 17:15 Uhr

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